Für Liste Fritz ist Finanzdebakel das Totalversagen zweier Stadtregierungen
Für die Liste Fritz war der Neubau der Patscherkofelbahn ein Finanzdebakel mit Ansage. Jahrelang liefen die Kosten aus dem Ruder, während eine durchgängige begleitende Kostenkontrolle vollkommen fehlte. „Wir haben von Anfang an vor explodierenden Kosten gewarnt und immer wieder nachgefragt. Gehört wurden wir nie. Dass den Innsbruckerinnen und Innsbruckern jetzt erneut die Rechnung präsentiert wird, ist daher keine Überraschung. Dieses Finanzdebakel ist politisch hausgemacht“, kritisiert Liste Fritz-Gemeinderat Tom Mayer. Für Mayer liegt ein entscheidender Fehler darin, dass es nur zu Beginn des Projekts eine begleitende Kostenkontrolle gegeben habe. „Eine Kostenkontrolle, die irgendwann endet, ist keine wirksame Kontrolle. Bei einem Millionenprojekt muss von der Planung bis zur endgültigen Abrechnung permanent auf die Zahlen geschaut werden. Genau das ist beim Patscherkofel nicht passiert“, so Mayer.
Anfragen der Liste Fritz wurden ignoriert
Die Liste Fritz hat immer wieder versucht, Licht ins Dunkel zu bringen. Eine detaillierte Anfrage mit 174 Fragen zu Kosten, Vergaben, Verantwortlichkeiten, Nachträgen und Projektabwicklung wurde vom damaligen grünen Bürgermeister Georg Willi nie umfassend offiziell beantwortet. „Das sagt viel über das damalige Verständnis von Transparenz aus. Wer Millionen an Steuergeld ausgibt, muss sich auch kritischen Fragen stellen. Kontrolle ist kein lästiger Zuruf der Opposition, sondern demokratische Pflicht“, stellt Mayer klar. Die politische Verantwortung kann dabei nicht auf eine einzelne Person oder Regierungsperiode abgeschoben werden. Das Patscherkofel-Debakel ziehe sich über zwei Stadtregierungen: Das Projekt wurde unter Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer begonnen und unter ihrem Nachfolger Georg Willi fortgeführt und abgerechnet. „Da braucht heute niemand mit dem Finger auf den anderen zu zeigen. Unter Oppitz-Plörer wurde der Karren ins Rollen gebracht, unter Willi hätte man schonungslos aufräumen und volle Transparenz schaffen müssen. Geschehen ist viel zu wenig bis gar nichts. Am Ende bleibt das Versagen zweier Stadtregierungen“, hält Mayer fest.
Finanzdebakel geht auf Kosten der Bevölkerung
Die Folgen trage nun die Bevölkerung. „Den Schaden haben die Innsbruckerinnen und Innsbrucker, die ohnehin mit hohen Mieten, steigenden Lebenshaltungskosten, Parkgebühren und Abgaben kämpfen. Sie müssen am Ende für politische Fehlentscheidungen und mangelnde Kontrolle geradestehen“, kritisiert Mayer. Für die Liste Fritz zeigt der Patscherkofel exemplarisch, warum bei öffentlichen Großprojekten Transparenz und Kontrolle unverzichtbar sind. „Der Patscherkofel zeigt, was passiert, wenn Kontrolle und Transparenz nicht ernst genommen werden. Transparenz und Kontrolle kosten keine Millionen. Ihr Fehlen sehr wohl. Genau deshalb braucht Innsbruck eine unabhängige Kontrollpartei wie die Liste Fritz, die nachfragt und nicht lockerlässt“, so Tom Mayer abschließend.
