Die jüngsten Entwicklungen rund um das Innsbrucker Stadtbudget sorgen bei der Liste Fritz für massive Kritik. Gemeinderätin Andrea Haselwanter-Schneider zeigt sich irritiert über plötzlich auftauchende Millionenbeträge und eine Informationspolitik, die sie als „mehr als fragwürdig“ bezeichnet. „Der Gemeinderat ist im Blindflug unterwegs. Informationen zum Budget werden über die Medien kolportiert, ohne vorab den Gemeinderat zu informieren. Plötzlich sind 2 Millionen Euro da, und niemand weiß, woher. In welchem Hinterzimmer Bürgermeister Anzengruber diese Summe gefunden hat, ist uns ein Rätsel“, zeigt sich Liste Fritz-Gemeinderätin Andrea Haselwanter-Schneider verwundert.
Die Gemeinderätin kritisiert, dass sich die Stadtpolitik damit selbst unglaubwürdig macht. „Wie soll so eine seriöse Zusammenarbeit funktionieren, wenn von einem Tag auf den anderen wieder alles anders sein soll? Dieses Budget ist nichts anderes als eine Mogelpackung.“ Besonders befremdlich ist, dass der Bürgermeister die Opposition zu Gesprächen über Redezeiten für den Budgetgemeinderat einlade, gleichzeitig aber zentrale finanzielle Informationen zurückhalte. „Das grenzt schon an Zynismus. Man möchte nichts dem Zufall überlassen, aber über neue Millionen, die plötzlich auftauchen, sagt man kein Wort. Das ist mehr als verdächtig.“
Für die Liste Fritz ändert das allerdings nichts an der Tatsache, dass das Gesamtbild des Budgets alarmierend ist. „Fakt ist, dass die Gesamtverschuldung der Stadt Innsbruck weiter steigt. Familiensilber wird verscherbelt, neue Darlehen werden aufgenommen aber gleichzeitig wird versucht, mit plötzlich auftauchenden Millionen eine heile Welt vorzugaukeln.“ Haselwanter-Schneider fordert daher endlich mehr Transparenz und ehrliche Budgetpolitik. „Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker haben ein Recht darauf zu wissen, wie mit ihrem Geld umgegangen wird. Wir lassen uns keine Schnitzeljagd nach verschwundenen oder plötzlich aufgetauchten Millionen aufzwingen. Eine seriöse Budgetpolitik muss mit realen, nachvollziehbaren Zahlen arbeiten, nicht mit Symbolwerten“, so Haselwanter-Schneider abschließend.
