Liste Fritz fordert radikalen Kurswechsel in der Sozialpolitik
Die aktuellen Armutszahlen in Tirol sind alarmierend und dürfen nicht länger ignoriert werden. Während sich die Landesregierung mit Rekordzahlen im Tourismus und Hochglanzbilanzen selbst feiert, lebt bereits jede achte Tirolerin und jeder achte Tiroler in Armut oder ständiger Existenzangst. Für die Liste Fritz ist das kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis jahrelangen politischen Versagens. „Diese Zahlen sind ein Weckruf. Armut ist längst kein Randphänomen mehr, sondern ein strukturelles Problem unserer Gesellschaft“, stellt Liste-Fritz-Parteiobfrau Andrea Haselwanter-Schneider klar. „Tirol war schon immer ein Hochpreisland. Wenn trotz Arbeit immer mehr Menschen nicht mehr über die Runden kommen, dann zeigt das unmissverständlich, dass der soziale Schutz nicht mehr ausreicht.“ Besonders zynisch sei laut Haselwanter-Schneider die zunehmende Erwerbsarmut: „Wer Vollzeit arbeitet und sich Wohnen, Energie und Lebensmittel trotzdem kaum leisten kann, verliert zu Recht das Vertrauen in die Politik. Arbeit muss vor Armut schützen und darf nicht arm machen.“
Landesregierung sieht der Kostenexplosion tatenlos zu
„Ob steigende Mieten, explodierende Energiepreise, gedeckelte oder gekürzte Sozialleistungen und ein eklatanter Mangel an leistbarem Wohnraum. Anstatt Armut entschieden zu bekämpfen, werden Probleme verwaltet, verschleppt oder klein geredet. Wenn Förderungen nicht valorisiert werden, während Löhne, Mieten und Energiepreise steigen, dann ist das keine Stabilität, dann ist das eine Kürzung durch die Hintertür. Mattle & Co betonen zwar ein ´sparen im System und nicht bei den Menschen`. Aber natürlich schlägt sich ein sparen im System schlussendlich auf die Menschen nieder. Das ist eine Politik für Privilegierte und nicht für die breite Bevölkerung“, so Haselwanter-Schneider. „Wer bei Sozialem spart, spart an der falschen Stelle und treibt Menschen in Abhängigkeit, Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit“, warnt Haselwanter-Schneider.
Liste Fritz fordert radikalen Kurswechsel
Tirol benötigt eine Stärkung der sozialen Sicherungssysteme, die armutsfest statt restriktiv sind. Wirksame Maßnahmen gegen Erwerbsarmut sind faire Löhne und leistbares Wohnen. Deshalb ist der Grundpfeiler der Armutsbekämpfung öffentlicher Wohnbau statt Bodenspekulation. Auch eine gezielte Unterstützung für besonders gefährdete Gruppen wie etwa Alleinerziehende, Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen tragen zur Armutsbekämpfung bei. „Soziale Sicherheit muss für alle gelten. Tirol braucht endlich eine echte soziale Offensive, die niemanden zurücklässt und den sozialen Zusammenhalt stärkt“, betont Haselwanter-Schneider. Seit 2008 fordert die Liste Fritz konsequent Maßnahmen gegen Kinderarmut und Armut generell. „Leider ohne Erfolg. Egal ob rot-schwarz oder grün-schwarz, Armut war für keine der vergangenen Landesregierungen je Priorität. Tirol kann und muss es besser machen. Denn Armut bedeutet mehr soziale Spaltung und weniger Zusammenhalt“, so Haselwanter-Schneider abschließend.
