Für Liste Fritz ist Tourismusabgabe derzeit Abzocke – Fairness für Unternehmer gefordert
Nach dem Sieg eines Tiroler Unternehmers vor dem Höchstgericht übt die Liste Fritz scharfe Kritik an der Abzocke durch die ÖVP-dominierte Landesregierung. „Der Tourismus gehört zu Tirol, aber die Landesregierung erhebt ihn zum goldenen Kalb. Sie ordnet dem Tourismus alles unter und greift auch jenen Betrieben in die Tasche, die vom Tourismus nicht profitieren. Unser Motto lautet, wer wirklich vom Tourismus profitiert, soll seinen Beitrag leisten. Aber jeden zur Kasse zu bitten, der irgendeinen Umsatz in Tirol macht, ist Abzocke. Das haben wir als Liste Fritz immer abgelehnt“, stellt Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint klar. Problematisch ist für die Liste Fritz die Behauptung der ÖVP-dominierten Landesregierung, alle Betriebe in Tirol würden automatisch vom Tourismus profitieren. Für die Liste Fritz ist das schlicht falsch. Weil es viele Unternehmen gibt, die keinen touristischen Nutzen haben. Das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichtshofes zum Einspruch der Planungsgruppe für den Brennerbasistunnel ist ein Beispiel dafür. „Wenn ein Unternehmen offensichtlich nicht vom Tourismus profitiert, muss eine Ausnahme möglich sein. Alles andere ist ein politischer und wirtschaftlicher Anschlag auf Tirols Unternehmen. Viele Betriebe stehen etwa durch Inflation, Online-Konkurrenz und überbordende Bürokratie ohnehin massiv unter Druck“, so Sint, für den die Tourismusabgabe längst aus dem Ruder gelaufen ist. „Was ursprünglich als Beitrag zur Tourismusförderung gedacht war, missbraucht die ÖVP-dominierte Landesregierung zu einem Abkassier-System auf dem Rücken der heimische Unternehmen.“
Liste Fritz fordert grundlegende Reform der Tourismusabgabe
„Wer profitiert, soll zahlen. Wer nicht profitiert, darf nicht länger pauschal abkassiert werden. Wir haben weniger Beitragszahler und eine Bemessung am Gewinn statt am Umsatz vorgeschlagen. Deshalb haben wir als Liste Fritz der Änderung des Tourismusgesetzes im Jahr 2023, auf die diese pauschale Abzocke zurückgeht, auch nicht zugestimmt. Diese Änderung war und ist eine Frechheit gegenüber den Unternehmerinnen und Unternehmern. Statt einer fairen Reform haben ÖVP und SPÖ das bestehende Abkassiersystem einzementiert. Zu Lasten der Betriebe“, zeigt Markus Sint auf.
Liste Fritz: Tourismus ja, Abzocke nein. Tirol braucht keine Tourismussteuer.
Die Liste Fritz bekennt sich zum Tourismus in Tirol, warnt aber vor einer politischen Schieflage zugunsten einer einzigen Branche. „Der Tourismus gehört zu Tirol, aber Tirol besteht nicht nur aus Tourismus. Die ÖVP-dominierte Landesregierung darf dem Tourismus nicht alle anderen Branchen unterordnen. Diese Tourismussteuer ist unfair und ungerecht. Die Unternehmen ohne touristischen Nutzen verdienen Fairness statt Abzocke, Unterstützung statt Abkassieren“, so Sint abschließend.
Radio-Originaltöne Klubobmann Markus Sint:
Ursprüngliche Tourismusabgabe war sinnvoll:
260609 Sint 2: Tourismusabgabe ist gegenwärtig Abzocke:
260609 Sint 3: In Wahrheit ist die Tourismusabgabe eine Steuer:
260609 Sint 4: Liste Fritz fordert eine sinnvolle Reform:
