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bürgerforumtirol – listefritz im Landtag Im Landtag von 2013 bis 2018
Der LandtagDer Tiroler Landtag ist das Parlament des Bundeslandes Tirol. Im Landtag sitzen 36 Abgeordnete, die sich in sechs Landtagsklubs organisiert haben. Sie beschließen die Gesetze für Tirol. Den Tiroler Landtag kannst du - alle 5 Jahre - wählen, wenn du am Tag der Wahl 16 Jahre alt bist, in Tirol wohnst und österreichischer Staatsbürger bist. Zum Abgeordneten kann jeder gewählt werden, der mindestens 18 Jahre alt ist, in Tirol wohnt und österreichischer Staatsbürger ist. Die letzte Landtagswahl hat am 28. april 2013 stattgefunden (die nächste findet planmäßig bis 28. April 2018 statt). Das bürgerforumtirol – listefritz stellt im landtagsklub fritz derzeit 2 Abgeordnete: Andrea Haselwanter-Schneider und Andreas Brugger. Die weiteren Parteien sind die Österreichische Volkspartei (ÖVP, 16 Abgeordnete), die Grünen (G, 5 Abgeordnete), die Sozialdemokratische Partei (SPÖ, 5 Abgeordnete), Vorwärts Tirol (4 Abgeordnete) und die Freiheitliche Partei (FPÖ, 4 Abgeordnete). Das Ergebnis der Landtagswahl vom 28. April 2013 (Ergebnis der Landtagswahl vom 08. Juni 2008) Die Landesregierung
Die 36 Landtagsabgeordneten wählen die Landesregierung. Sie besteht aus dem Landeshauptmann, 2 Landeshauptmann-Stellvertretern und höchstens 5 Landesräten. Derzeit regiert in Tirol eine Koalitionsregierung von ÖVP (6 Mitglieder) und Grünen (2 Mitglieder). Der LandtagspräsidentDer Landtagspräsident vertritt den Landtag nach außen und führt den Vorsitz bei den Landtagssitzungen (diese Sitzungen werden live im Internet übertragen). Die Arbeit der LandtagsabgeordnetenDie 36 Landtagsabgeordneten verrichten ihre Arbeit in 10 Ausschüssen, sie bringen Anträge und Anfragen ein. 1) Aufgabe Nr. 1 des Landtages – Gesetze machen:Der Tiroler Landtag ist für die Landesgesetzgebung zuständig. Etwa in den Bereichen Raumordnung, Bauwesen, Wohnbauförderung, Grundverkehr, Naturschutz, Schulwesen, Tourismus, Kultur, Landwirtschaft etc. (Land Tirol). Mindestens vier Abgeordnete, ein Klub oder ein Ausschuss stellen den Antrag für ein Gesetz. Verschiedene Fachabteilungen arbeiten im Auftrag der Landesregierung Gesetze aus. Die werden nach entsprechenden Begutachtungen und Stellungnahmen im Landtag beschlossen. Ein Gesetz kann auch durch ein Volksbegehren in den Landtag kommen. Dafür müssen mindestens 7.500 Stimmberechtigte das Volksbegehren unterstützen.
2) Aufgabe Nr. 2 des Landtages – Kontrolle ausüben:Der Landtag wählt und kontrolliert die Landesregierung. Er kann sie oder einzelne Mitglieder mit einem Misstrauensantrag abberufen. Die Landtagsabgeordneten können die Mitglieder der Landesregierung über Anfragen, Resolutionen und Untersuchungsausschüsse kontrollieren. Als besonderes Kontrollorgan, etwa zur Überprüfung der ausgegebenen Mittel, steht dem Landtag der Landesrechnungshof zur Verfügung.
3) Aufgabe Nr. 3 des Landtages - das Landesbudget beschließen:Die Landesregierung legt den Voranschlag für das Landesbudget vor, der Landtag beschließt es jedes Jahr im Dezember. Für 2013 sind 2,96 Mrd. € Ausgaben bei 2,96 Mrd. € Einnahmen geplant.
Die Sitzungen des LandtagesIm Februar, März, Mai, Juli, Oktober, November und Dezember (Termine) beruft der Landtagspräsident den Landtag zu den (meist zweitägigen) öffentlichen Sitzungen ein. Mindestens zehn Abgeordnete oder die Landesregierung können einen Sonderlandtag verlangen. Die Sitzungen des Landtages sind öffentlich und finden im Sitzungssaal des alten Landhauses im zweiten Stock statt. Alle Sitzungen des Landtages werden live im Internet übertragen.
Für das bürgerforumtirol - listefritz im Landtag bzw. Bundesrat: Von 2008 bis 2013
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Stephan Zangerl
Bernhard Ernst
